Eineinhalb Stunden dauerte die erste Regierungserklärung von Gordon Schnieder. Heute diskutiert der Landtag darüber.
Die Aussprache über die erste Regierungserklärung von Gordon Schnieder (CDU) steht heute im Mittelpunkt der Landtagssitzung. Der vor rund einem Monat gewählte Ministerpräsident hatte am Vortag in einer eineinhalbstündigen Rede die Schwerpunkte und Leitlinien der ersten großen Koalition in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dabei nannte er die wichtigsten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD.
Aussprache zur Regierungserklärung im Livestream
Die Aussprache im rheinland-pfälzischen Landtag zur Regierungserklärung von Gordon Schnieder (CDU) können Sie live im Stream des Landtags verfolgen.
Es war die erste Rede eines CDU-Regierungschefs in dem Bundesland seit 35 Jahren. Außer den beiden Regierungsparteien gehören dem Landtag die Oppositionsparteien AfD und Grüne an. Die stark gewachsene AfD führt die Opposition an.
Im Anschluss an die Aussprache stehen noch die Wahlen mehrerer Gremien auf der Tagesordnung. Dann folgt die Sommerpause. Die nächste Plenarsitzung ist dann erst wieder am 19. August.
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