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Vorfall im Bundestag: AfD-Politiker wegen Hitlergruß angeklagt

Berlin – Er soll im Bundestag den Hitlergruß gezeigt haben: Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Das teilten die Ermittler am Montagvormittag mit.

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Der Vorfall geschah laut der Staatsanwaltschaft im Juni 2023: Moosdorf soll einen Parteikollegen in einer Bundestagsgarderobe mit Hackenschlag und Hitlergruß begrüßt haben. Dem sächsischen AfD-Politiker sei dabei bewusst gewesen, dass der Nazi-Gruß für andere im Eingangsbereich wahrnehmbar war, so die Ermittler. Sie werfen dem Abgeordneten deshalb das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor. Das Gesetz sieht für diese Taten eine Geldstrafe oder bis zu drei Jahre Haft vor.

Wegen des Vorfalls hatte der Bundestag im Oktober bereits Moosdorfs Immunität aufgehoben. Dieser hatte sich in einem Video zu dem Vorfall geäußert. Demnach soll eine SPD-Abgeordnete den Hitlergruß-Vorwurf erhoben haben. Moosdorf bestritt in seinem Video, die Nazi-Geste gezeigt zu haben. „Alle Zeugen sagen: ‚Wir haben nichts gesehen, völlig irre. Ein absurder Vorwurf‘“, behauptete der AfD-Politiker. Trotz Moosdorfs Beteuerungen hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Heißt: Sie sieht einen hinreichenden Tatverdacht, erwartet eine Verurteilung.

Moosdorf als AfD-Außenpolitiker entmachtet

Bis zum Frühjahr dieses Jahres war der Leipziger Cellist außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Doch sein russlandfreundlicher Kurs sorgte sogar in der eigenen Partei für Ärger: So löste auch seine Nebenbeschäftigung als Honorarprofessor an der Moskauer Gnessin-Musikhochschule massive Kritik aus. 2023 und 2024 gab er mehrere Konzerte in Russland, die vom Kreml bezahlt worden sein sollen.

Im Mai zog die Fraktion die Reißleine: Moosdorf wurde in der Bundestagsfraktion als Außenexperte praktisch entmachtet und durch den Weidel-Vertrauten Markus Frohnmaier (34) ersetzt.

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